Kommentare, Glossen, Stellungnahmen

Die spanische Regierung beweist, dass Klimapolitik auch in Krisenzeiten nicht stillstehen darf und hat ihren Nationalen Energie- und Klimaplan 2030 bei der Europäischen Kommission eingereicht. Dieser sieht ambitionierte Ziele vor: […]

Das vollständige Herunterfahren des öffentlichen und sozialen Lebens, die Isolierung in den eigenen vier Wänden, die Angst vor Jobverlusten und Unternehmenspleiten – die Geduld einiger Zeitgenossen mit den einschneidenden Maßnahmen […]

Bereits am Anfang der vergangenen Woche stellte die BEE-Präsidentin, Dr. Simone Peter, fest:  „Es ist nicht nachvollziehbar, dass das Thema Energie in eine neue Arbeitsgruppe [des Bundestags] vertagt wird. Es […]

– Ein Kommentar von Christian Latz – Ab heute, dem 1. März, gilt in Deutschland die Impfpflicht gegen Masern. Alle Kinder in Kitas und Schulen gehen, sowie deren Lehrer und […]

Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Es habe eine Menge Gegenwind aus […]

Es ist kein schöner Gedanke. Ihn zu verdrängen, ist menschlich. Aber dann wird man drastisch daran erinnert, dass wir auf einer Insel der Seligen leben: Dass der Rechtsstaat weltweit die […]

Weg mit den Unkenrufen! – Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der […]

Am Umgang der Bundesregierung mit der Klimakrise lässt sich trefflich zeigen, wie erfolgreich die Neue Rechte längst die Politik bestimmt. Auch hier macht sie mit krassen Lügen sowie dem Schüren […]

Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines […]

Der Stellenabbau beim Windanlagenbauer Enercon und seinen direkten Zulieferern könnte weit über die bisher angekündigten 3000 Stellen hinausgehen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf eine ihr […]

Und ja, im Klimapaket der Großen Koalition sind einige sinnvolle Maßnahmen enthalten. Doch schon die geringen Spuren, die das Paket im Bundeshaushalt hinterlässt, zeigen, dass hier nur gekleckert und nicht […]

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich gegen Pläne der Kommission ausgesprochen, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. „Ich persönlich wäre nicht traurig, wenn es mit der Abschaffung der Zeitumstellung nicht […]

– Kommentar von Lars Hennemann zu Syrien und den Kurden – Mainz, 18.10.19 – Was den Kurden gerade widerfährt, ist der übelste Verrat an einem ganzen Volk seit Jahrzehnten. Auch […]

Ein Großteil der Deutschen hat nach der türkischen Militäroffensive in Syrien große Bedenken, in näherer Zukunft einen Urlaub in der Türkei zu buchen. Laut einer am Dienstag erhobenen Umfrage des […]

Die Bundesregierung muss sich vorhalten lassen, zu wenig gegen die hohen Strompreise zu tun. Dabei hätte die Koalition die Chance gehabt, das Ruder herumzureißen: Im Rahmen des Klimapakets wurde über […]

Der Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten wegen der türkischen Militäroperation in Syrien unter den Verdacht eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges. Der Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten […]

Die türkische Armee richtet in diesen Momenten in Nordsyrien vor den Augen der ganzen Welt ein Desaster an. 200.000 Menschen sind auf der Flucht, Hunderte IS-Anhänger werden aus Gefängnissen befreit, […]

Scheibchenweise kommen derzeit die Vorgänge um die voreilig abgeschlossenen Verträge zur gescheiterten PKW-Maut ans Tageslicht. Fünf weitere, nicht protokollierte Geheimtreffen mit den geplanten Betreiberfirmen musste das Verkehrsministerium einräumen. Treffen, bei […]

Dieses Mal richtete sich der Terror nicht gegen Muslime oder Juden: In dem „mexikanischen Walmart“ von El Paso gerieten Latinos ins Visier eines weißen Rechtsextremisten. Der Anschlag sei eine Antwort […]

Das Hirngespinst von einer „Invasion“, das den Attentäter von El Paso mobilisierte, spukt auch in deutschen Köpfen. Deshalb ist es noch dringlicher, angesichts der aktuellen Ereignissen in den USA erneut […]

Neues aus Absurdistan. Der amerikanische Präsident verurteilt Rassismus auf das Schärfste. Ausgerechnet Trump. Er beklagt, der Amokschütze von El Paso sei von Hass verzehrt gewesen. Er fordert die Nation auf, […]

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnt die Bürger davor, sich der Demokratie in Deutschland zu sicher zu sein. „Die Demokratie ist gefährdet, wenn wir sie für selbstverständlich halten. Und dass wir […]

Der Bedeutungsverlust traditioneller Medien schwächt nach den Worten von Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Urteilskraft der Bürger. „So attraktiv die sogenannten sozialen Medien sein mögen: Für mich sind die klassischen […]

Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat der Justiz erhebliche Schwächen im Umgang mit Bedrohungen und Hassbotschaften gegen Politiker vorgehalten. „Ich hoffe, dass rhetorische Entgleisungen und Unterbietungswettbewerbe nicht länger zwar […]

Trump ist ein skrupelloser Brandstifter. Er weiß genau, wie er mit Angst und Hass seine überwiegend weiße Basis in der Unter- und Mittelschicht bei Laune halten kann. Genau darum geht […]

Der Naturfilmer und Artenschützer Dirk Steffens (51, „Terra X“) prophezeit dramatische Folgen des Artensterbens. Laut Weltartenschutzbericht seien von weltweit acht Millionen Arten eine Million bedroht. „Eine Katastrophenmeldung! Ungefähr so, als […]

Es wäre ein tragfähiger Kompromiss, wenn das federführend von Emmanuel Macron und Angela Merkel geschnürte Personalpaket in Rat und Parlament bestätigt wird. Frans Timmermans war Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im Wahlkampf, […]

5,1 Grad – um soviel könnten die Temperaturen in Berlin und Brandenburg im schlimmsten Fall bis zum Ende des Jahrhunderts steigen. Das legen Berechnungen nahe, die das Landesamt für Umwelt […]

Berlin (ots), 3.5.19 – Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel (SPD), hat Juso-Chef Kevin Kühnert in der Sozialismus-Debatte teilweise verteidigt. „Die Aufregung um diese Äußerung von Kühnert zeigt, dass er […]

Jetzt gehen sie auf Juso-Chef Kevin Kühnert los, weil der es gewagt hat, über kollektive – man kann auch sagen: demokratische – Organisationsformen von Unternehmen nachzudenken. Und weil er etwas […]

Gülle aus der Tierhaltung sowie Gärreste aus Biogasanlagen belasten in Niedersachsen weiterhin vielerorts die Umwelt. Das zeigt der neue „Nährstoffbericht“ für das Wirtschaftsjahr 2017/2018, den die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast […]

Kleine Kinder sagen bekanntlich, was sie denken, und werden dafür von den Erwachsenen geliebt oder belächelt. Wenn Jugendliche dies tun, reagieren viele Ältere schon nicht mehr so freundlich, denn man […]