Kommentare, Glossen, Stellungnahmen

Ausgerechnet Venezuela! Bislang war es undenkbar, dass der Außenminister dieses krisengeschüttelten südamerikanischen Landes der scheinbar unerschütterlichen Demokratie der Vereinigten Staaten wünschen könnte, sie möge zurück zur Stabilität finden. Aber so […]

Unabhängig davon, ob man die Kritik am Impfstoffmangel in Deutschland für richtig oder für überzogen hält: Der Fragenkatalog des SPD-Ministers Scholz an seinen CDU-Kollegen Spahn ist ein Hammer. Und er […]

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Außenminister Sigmar Gabriel hat seiner Partei wegen der Blockade bei der Anschaffung vom Kampfdrohnen eine schwere Fehlentscheidung und Führungsversagen gemacht. Anders als vom aktuellen Parteichef behauptet, […]

Da werden analoge Parteitage wie am Wochenende in Magdeburg veranstaltet. Da nehmen Bundestagsabgeordnete trotz Infektion an Sitzungen teil. Da wendet sich die Bundestagsfraktion gegen die Maskenpflicht. Es handelt sich um […]

Nach den Razzien in der Fleischindustrie am vergangenen Mittwoch, die auch im Garbsen stattgefunden hatte, nimmt Magnus Strahl vom der Mittelstands-Vereinigung wie folgt Stellung: „Der Vorstand des Stadtverbandes der Mittelstands- […]

Noch tiefer kann die EU nicht sinken, dachte man nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria und den erschütternden Bildern von erneut flüchtenden Flüchtlingen. Doch dann muss man bitter feststellen: Sie […]

Nach der Brandkatastrophe im griechischen Flüchtlingslager Moria drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf Konsequenzen innerhalb der Europäischen Union. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Europa braucht endlich eine […]

„Verspätet geht der Referentenentwurf der EEG-Novelle aus dem Bundeswirtschaftsminiserium (BMWi) nun in die Ressortabstimmung. Aber was lange währt, ist noch lange nicht gut gemacht. Nach den Eingeständnissen, im Klimaschutz zu […]

Jetzt, da die Fakten auf dem Tisch liegen, wächst sich der Fall Nawalny zu einer Belastungsprobe für das deutsch-russische Verhältnis aus. In seltener Klarheit spricht Kanzlerin Angela Merkel aus, worum […]

Hamm, Reutlingen, Kassel, 6. August 2020: Die Vergütung, die PodologInnen für die Behandlung gesetzlich versicherter PatientInnen erhalten, muss deutlich steigen. Das belegt das nun veröffentlichte WAT-Gutachten, welches von dem renommierten […]

Es ist eine beunruhigende Allianz aus extremer Ignoranz und Nazi-Symbolik, die sich am Sonnabend in Berlin-Mitte zusammengefunden hat. Unter dem Motto „Tag der Freiheit“, den schon Filmemacherin Leni Riefenstahl für […]

„Dass die Große Koalition in ihrer lange erwarteten Wasserstoffstrategie vornehmlich auf grünen Wasserstoff setzt, ist ein guter Schritt für die Energiewende. Anstatt im großen Stil über Wasserstoffimporte nachzudenken, sollte jetzt […]

Einführender Kommentar: Ich werde immer ein bisschen misstrauisch, wenn Gremien, die eigentlich zum Wohle der Bürger zusammenarbeiten sollten, plötzlich ihren gegenseitigen Unmut in die Öffentlichkeit tragen, hier von „Druck auf […]

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung erhöht die Sicherheit. Läuft ein Kind über die Straße, beträgt der Bremsweg bei 30 km/h („Kilometer pro Stunde“) neun Meter. Das gleiche Auto mit 50 Sachen braucht 25 […]

Es ist zwar Unsinn. Es ist aber das gute Recht von Xavier Naidoo, Ken Jebsen und anderen Wirrköpfen, ihre abstrusen Ideen jeden Tag aufs Neue in die Welt zu blasen. […]

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer lehnt eine Kaufprämie für Neuwagen ab. „Das ist purer Lobbyismus, genauso wie die Forderung, nun Abstriche bei Umweltauflagen zu machen“, sagte die Münchner Wirtschaftsprofessorin der Düsseldorfer […]

Sicherheitsleute als Begleiter von Journalisten: Das kannte man früher abseits von Kriegsschauplätzen allenfalls von absoluten Kriminalitäts-Hotspots. Und natürlich aus Sizilien, wegen der Mafia. Inzwischen brauchen Journalisten auch in Deutschland Begleitschutz. […]

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Corona-Krise als Weckruf an die Menschheit bezeichnet und die deutsche Wirtschaft aufgefordert, zur Rettung des Klimas jetzt vom traditionellen Kapitalismus abzukehren. „Der Immer-Weiter-Schneller-Mehr-Kapitalismus der […]

Mal geschlossen, obwohl die Homepage etwas Anderes verrät, mal werden (kleine) Elektrogeräte (noch) nicht angenommen, mal hat der PKW (oder war’s der Anhänger?) das falsche Kennzeichen… – Die absurden Geschichten, […]

Bundeskanzlerin Merkel hat in den vergangenen Wochen keine Gelegenheit ausgelassen, angesichts der Verbreitung des Coronavirus auf den Ernst der Lage zu verweisen. Im Bundestag am Donnerstag ließ sie erneut einen […]

Es gehört zum politischen Stil von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Auseinandersetzungen möglichst vornehm aus dem Weg zu gehen. So gesehen konnte man am Montag Zeuge eines ungewöhnlichen Vorgangs werden: Mit voller […]

Donald Trump hat einen neuen Feind. Diesmal blafft er die WHO an. Ja und? Blafft der US-Präsident nicht täglich jemanden an? Muss man das noch kommentieren? Ja, denn in Wahrheit […]

Die spanische Regierung beweist, dass Klimapolitik auch in Krisenzeiten nicht stillstehen darf und hat ihren Nationalen Energie- und Klimaplan 2030 bei der Europäischen Kommission eingereicht. Dieser sieht ambitionierte Ziele vor: […]

Das vollständige Herunterfahren des öffentlichen und sozialen Lebens, die Isolierung in den eigenen vier Wänden, die Angst vor Jobverlusten und Unternehmenspleiten – die Geduld einiger Zeitgenossen mit den einschneidenden Maßnahmen […]

Bereits am Anfang der vergangenen Woche stellte die BEE-Präsidentin, Dr. Simone Peter, fest:  „Es ist nicht nachvollziehbar, dass das Thema Energie in eine neue Arbeitsgruppe [des Bundestags] vertagt wird. Es […]

– Ein Kommentar von Christian Latz – Ab heute, dem 1. März, gilt in Deutschland die Impfpflicht gegen Masern. Alle Kinder in Kitas und Schulen gehen, sowie deren Lehrer und […]

Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Es habe eine Menge Gegenwind aus […]

Es ist kein schöner Gedanke. Ihn zu verdrängen, ist menschlich. Aber dann wird man drastisch daran erinnert, dass wir auf einer Insel der Seligen leben: Dass der Rechtsstaat weltweit die […]

Weg mit den Unkenrufen! – Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der […]

Am Umgang der Bundesregierung mit der Klimakrise lässt sich trefflich zeigen, wie erfolgreich die Neue Rechte längst die Politik bestimmt. Auch hier macht sie mit krassen Lügen sowie dem Schüren […]

Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines […]

Der Stellenabbau beim Windanlagenbauer Enercon und seinen direkten Zulieferern könnte weit über die bisher angekündigten 3000 Stellen hinausgehen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf eine ihr […]