Kommentare, Glossen, Stellungnahmen

– Ein Kommentar von Katharina Engeln über Weihnachtsstress als Luxusproblem – Die Vorweihnachtszeit ist hektisch. Geschenke fehlen, das Menü fürs Weihnachtsessen steht nicht und der Kalender ist viel zu voll. […]

Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai und die späte Informationsoffensive der Parteispitze werden wohl kaum die selbstverschuldete Affäre der Liberalen beenden. Dazu haben zu viele aus der Führungsriege zu lange […]

Der neue Präsident der USA ist noch nicht im Amt, da hält Donald Trump schon die Welt in Atem. Seine Zölle für die drei wichtigsten Handelspartner seines Landes könnten einen […]

Bei der Ausgestaltung der Krankenhausreform sollten sich die Parteien nicht zu lange Zeit lassen, fordert die SoVD-Vorstandsvorsitzenden Michaela Engelmeier: „Jetzt muss es im Detail umgehend weitergehen und man darf nicht […]

Die Zahlen zu Straftaten gegen Frauen sind erschreckend – und überraschen doch niemanden, der sich je mit Frauenfeindlichkeit, mit häuslicher Gewalt oder Sexualstraftaten beschäftigt hat. Der Schutz von Frauen hat […]

– Kommentar von Birgitta Stauber – Es ist einfach zu viel. Dieser tägliche Hass, die eingeworfenen Scheiben, die Bedrohungen und Verhöhnungen: Marco Wanderwitz [für die CDU im Bundestag, die Redaktion] […]

Ukraine-Krieg, Tragödien in Nahost, Trump-Wahl, Ampel-Aus. Wer bietet da Sicherheit? Wem kann man vertrauen? Die Grünen spüren, wie verbreitet diese Bedürfnisse sind. Sie versuchen, sich als Antwort darauf darzustellen. Mit […]

– Ein Kommentar von Thorsten Knuf – Nach dem Ampel-Aus steht das politische Berlin Kopf – und im Bundestag fliegen die Fetzen. Die Regierungserklärung von Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie […]

Wann wählt Deutschland sein Parlament neu? Darüber wird seit einigen Tagen erbittert gestritten. (…) Keine Frage: Es ist wichtig, möglich schnell eine stabile Regierung in Deutschland zu bekommen. Dazu gehört […]

– Ein Kommentar von Thorsten Knuf – Nach der Implosion der Ampel sollen die Deutschen bald einen neuen Bundestag wählen. Der Kanzler setzt den Termin der Vertrauensfrage und damit für […]

Zu feige, um selbst aus der Regierung auszutreten, hat er so lange und so extrem provoziert, dass Kanzler Olaf Scholz ihm und der gesamten Ampel den Stecker ziehen musste. Diesem […]

Regenmengen in einem historischen Ausmaß, zu späte und unzureichende Warnungen und in der Folge Menschen die in einem Unwetter sterben. Was in der Region Valencia passiert ist und fast 100 […]

Es ist ein Schock für ganz Spanien. Die Unwetterkatastrophe im Südosten des Landes dürfte in die Klimageschichte Spaniens eingehen, so wie die verheerenden Fluten im Ahrtal vor drei Jahren in […]

– Kommentar zum FDP-Feldzug gegen private Seenotretter – Noch vor zwei Jahren haben die Ampel-Parteien es gemeinsam beschlossen: Der Staat unterstützt private Seenotrettungsorganisationen, die sich aus Spenden finanzieren und vom […]

– Ein Kommentar von Carlotta Richter – Was macht man als Milliardär, wenn man ein bestimmtes Ziel erreichen will? Richtig, die Dinge mit Geld regeln. Deutlich beobachten lässt sich das […]

Es ist an der Zeit, Gesundheitsminister Karl Lauterbach auch einmal zu loben. Ja, er hat mit den Bundesländern schlecht verhandelt. Ja, es ist ein Unding, dass die gesetzlich Versicherten den […]

Heidelberg – Tatsächlich werden Klimaschutz und soziale Frage in Deutschland oft sogar gegeneinander ausgespielt. Klimaschutz, so das Narrativ, ist die Obsession junger, links-grüner Großstädter; die „normalen Leute“, die Rentner, Bauern, […]

– Eine Stellungnahme der Ratsfraktion Soziale Gerechtigkeit Hannover (SGH) – Angesichts eines erneut öffentlich gewordenen spekulativen Wohnungsleerstands fordert die SGH-Fraktion von Oberbürgermeister Belit Onay, sich nicht auf den Neubauten in […]

Hurrikan „Milton“ hat in den USA zugeschlagen. Die Verwüstungen sind gewaltig. Doch zum Glück sind wahrscheinlich nicht so viele Todesopfer zu beklagen wie bei früheren vergleichbaren Ereignissen. Die weiträumigen Evakuierungen […]

Das ifo Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union fordern. Der aktuelle massive Einbruch bei der Nachfrage nach Elektroautos sei […]

– Kommentar von Christian Unger über Spionage durch E-Autos aus China – Der chinesische Staatskapitalismus erobert mit günstigen Produkten und bestechender Technik den europäischen und amerikanischen Markt, das gilt nicht […]

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat eindringlich vor einer von der Industrie und von Verkehrsminister Volker Wissing geforderten Lockerung der EU-Klimaauflagen für Autos und vor einer Rücknahme des Verbrennerverbotes gewarnt. „Sowohl die […]

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die Wirtschaftspolitik von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scharf kritisiert. „Wenn Friedrich Merz schon Kanzler wäre, würde es der deutschen Wirtschaft vermutlich schlechter gehen“, sagte der Ökonom im […]

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert wie schon 2023 sein Parteifreund Thorsten Frei, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen. Stattdessen solle man „Flüchtlingskontingente“ einführen, sagt Stübgen. Wer darüber hinaus kommt, […]

Wie viele Naturkatastrophen muss es noch geben, bis die Politik endlich angemessen gegen den Klimawandel vorgeht? Nein, nicht die Migration bedroht Europa, sondern der Klimawandel! Nein, nicht die Migration muss […]

– Kommentar von Gudrun Büscher zu Friedensgesprächen im Ukraine-Krieg – Frieden, was sonst – nichts wünschen sich die Menschen in der Ukraine sehnlicher. Sie wollen endlich wieder schlafen, lachen, leben. […]

– Leitartikel von Christian Kerl zum Ukraine-Krieg – Es sieht nicht gut aus für die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland. Die Eroberung von rund 100 russischen Dörfern in der Region […]

– Raimund Neuß zur Forderung von Zurückweisungen an der deutschen Grenze – Nun reden alle über die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz setzt die Bundesregierung […]

Doch am nächsten Sonntag ist nicht Bundestagswahl. Der Souverän, in der Demokratie das Staatsvolk, hat den Abgeordneten für vier Jahre die Verantwortung für das Land übertragen. Er hat ihnen diese […]

Was immer noch fehlt, ist ein breites gesellschaftliches Bewusstsein für die immer schwierigere Lage der jüdischen Minderheit in Deutschland, die sich seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel vor fast […]

„CDU und CSU fordern Zurückweisungen von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen. Aufklärung tut Not: Denn Zurückweisungen gibt es längst. So wurden laut Bundesinnenministerium in den fünf Monaten seit Wiedereinführung der Kontrollen […]

– Ein Kommentar von Laura Himmelreich – Sahra Wagenknecht fordert Bekenntnisse: Wer mithilfe ihrer Partei regieren will, muss die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ablehnen, soll Friedensinitiativen im Ukraine-Krieg vorantreiben […]

Es ist und bleibt ein Fehler der CDU, sich von der Linken im gleichen Maße abzugrenzen wie von der AfD. (…) Die größte Gefahr besteht darin, dass CDU-Mitglieder die Gleichbehandlung […]

Die Parteien der Ampel wurden bei den Landtagswahlen abgestraft. Rechtsextreme dominierend im Landesparlament, eine zwar nichts rechtsextreme, aber zumindest in Teilen populistische Partei mutmaßlich in der Regierung, die Partei des […]

– Kommentar von Frauke Wolter – Auch wenn einzelne Sprachstörungen physische Gründe haben, wenn die Pandemiejahre mit geschlossenen Kitas und Schulen eine Rolle spielen – dem Großteil der Kinder fehlen […]

Friedrich Merz‘ großes Vorbild, Wolfgang Schäuble, war bekannt für seine Fähigkeit zur rhetorischen Schärfe. Schäuble war aber immer mehr Staatsmann als Rhetoriker. Für die Chance auf einen neuen Asylkompromiss, der […]

Solingen zeigt vor allem, dass mehr getan werden muss gegen Radikalisierung. In Unterkünften von Geflüchteten sitzen Tausende von Menschen, oft junge Männer, die eine leichte Beute für Hassprediger im Internet […]

– Stellungnahme der Gruppe Linke & Piraten in der Regionsvesammlung – Am 19.08. wurde erstmals über die zum 1.1.25 geplanten Fahrpreiserhöhungen im Bereich des Großraum-Verkehr Hannover (GVH) berichtet. Die konkrete […]