Hätte nie gedacht, dass mir so eine Frage einmal in den Sinn kommt. Als Student der Siebziger Jahre, als man mehrheitlich ‚links‘ oder gar ‚kommunistisch‘ gesinnt war, kamen mir solche Fragen immer ein bisschen absurd vor. Wollen wir in der DDR oder gar in Russland leben? – „Nein Danke!“ Konsum und soziale, damit auch etwas ‚gezähmte‘ Marktwirtschaft schienen und scheinen mir immer noch die beste Grundlage für ein gutes Zusammenleben in relativem Wohlstand….
Was aber ist in einer globalisierten Welt, wenn einzelne ‚Kapitalisten‘, sei es durch ‚eigene‘ „Leistung“ oder Erbschaft, zu so viel Geld kommen, dass sie mit relativ einfachen Mitteln ganze Staaten manipulieren können und dies offensichtlich auch versuchen? Beispiele finden sich HIER, HIER und HIER und werden sich künftig noch häufen. Kann die Menschheit, die aktuell schon genug Probleme am Hals hat, sich das gefallen lassen?
Ich denke „Nein! – Auf keinen Fall!“ Unser Ziel, das wir uns als Demokraten erhalten müssen, ist die Freiheit zur Selbstbestimmung – auch wenn man diese wohl nie zu 100% wird erreichen können, allein, weil diese Freiheit beinhaltet auch dem oder der Anderen die gleiche Freiheit zuzugestehen…
Um aber Einzelnen, wie Herrn Musk, der nicht der Einzige seiner Art bleiben wird, von vorne herein Grenzen zu setzten, schlage ich folgende Maßnahmen vor, die als Gesetz verankert werden sollten:
- Vermögen über einen bestimmten (eher niedrigen) Milliardenbetrag werden eingezogen und zweckgebunden zur einen Hälfte für Bildung und Armutsbekämpfung, zur andern für Instandhaltung und Verbesserung der Infrastruktur verwendet.
- Materielle Einflussnahme auf Wahlen werden verboten. Es gibt eine Obergrenze für den Gesamtbetrag an Spenden, die einzelne Parteien erhalten dürfen. Der Rest wird für die Gemeinschaft verwendet (s.o.). Beeinflussungsversuche wie von Musk praktiziert, Lose für bestimmte Stimmabgaben usw. werden mit hohen Geldbeträgen bestraft.
- Der Betrieb sozialer Medien wird für Nutzer proportional zur Nutzungsdauer immer stärker kostenpflichtig, zwei Drittel dieser Einnahmen gehen als Steuer an den Staat. Fakenews und Hetze werden bestraft. Löscht ein Betreiber nicht zeitnah, drohen ebenfalls hohe materielle Verluste.
Wofür wir alle sorgen müssen: Es gehört zum guten Ton, soziale Netzwerke möglichst wenig oder gar nicht zu nutzen, so dass Tatsachenbeschreibungen und deren Deutungen, die an sich nie 100%ig sicher sein können, durch professionelle Berichterstatter erfolgen, die auch in der Lage sind, ein Ereignis aus unterschiedlichen Perspektiven zu schildern.
– Jaron Lanier, ein Entwickler des Internets, nannte in seinem Buch bereits 2019 „Zehn Gründe, warum du deine Social Media Accounts sofort löschen musst“.
Im diesem Sinne: Friedliche Weihnachten und ein gelassenes Neues Jahr 2025!