– Kommentar von Michael Backfisch –
Man muss bei den Beziehungen zu China einen kühlen Kopf bewahren. Eine Glorifizierung – nach dem Motto: wichtiger Markt für deutsche Unternehmen – ist ebenso deplatziert wie eine Dämonisierung. Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Tianjin und Peking eine wohltemperierte Mischung hinbekommen.
Sie unterbreitete einerseits Kooperationsangebote, etwa Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien. Auf der anderen Seite nahm sie Peking in die Pflicht, im Ukraine-Krieg Druck auf Russland auszuüben. Die Außenministerin warnte China zudem vor den desaströsen Folgen einer Taiwan-Invasion für die Weltwirtschaft. Und sie thematisierte das Thema Menschenrechte. Dass sie ihre Kritik nüchtern und ohne polemische Schärfe formulierte, darf man durchaus als Lerneffekt bezeichnen. In früheren Tagen präsentierte sie sich oft als moralische Zuchtmeisterin, die sogar dem Kanzler öffentlich Empfehlungen für eine wertegeleitete China-Politik gab. Dennoch gehört zur Wahrheit: China plant den Aufstieg zur Weltmacht und geht dabei mit harten Bandagen vor. Üppige Subventionen für eigene Betriebe gehören ebenso dazu wie die Abschottung eigener Märkte für ausländische Firmen. Darüber hinaus unterhält Chinas Staatschef Xi Jinping eine gefährliche strategische Partnerschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Der Westen kann mit China nur erfolgreich verhandeln, wenn er geschlossen bleibt und mit einer Doppelstrategie aus Dialog und Härte auftritt. Der schrille Appell des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Europa solle nicht zum „Vasallen“ der USA werden, war kontraproduktiv. Baerbock hat es in Peking besser gemacht.