Hat sich das Spektakel überlebt? Wenn ein Politischer Aschermittwoch zu dieser Vermutung Anlass geben kann, dann der von 2025. Und das liegt nicht daran, dass alle beteiligten Redner untalentiert wären […]

Diesen Rekord muss man erst mal schaffen: CDU-Chef Friedrich Merz hat noch vor seiner mutmaßlichen Wahl zum Kanzler sein zentrales Wahlversprechen gebrochen. Vor nicht ganz drei Wochen noch hat Friedrich […]

Es war strategisch unklug von Union und SPD, die Grünen nicht vorher einzubeziehen. Schon aus Prinzip müssen sie daher nachverhandeln. Dass es ohne sie nicht geht, gibt ihnen etwas Macht. […]

Im Wahlkampf hat der wahrscheinlich künftige Bundeskanzler Friedrich Merz noch so getan, als könnten die Mittel, die Deutschland für die Ukraine, für die Bundeswehr, für die innere Sicherheit, die Infrastruktur, […]

Der stiernackige und brutale Angriff von Trump und Vance gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj könnte vielleicht noch sein Gutes haben. Die Nachricht sollte jetzt unmissverständlich angekommen sein; Europa hat […]

Deutschland braucht möglichst schnell wieder eine Regierung mit eigener Mehrheit, um eine kraftvolle Führungsrolle in Europa spielen zu können. Das zu ermöglichen, ist eine Aufgabe für Union und SPD. Doch […]

Der Vorsitzende des Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND), Olaf Bandt, hat schockiert auf die Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu Organisationen der Zivilgesellschaft reagiert, die unter anderem den BUND betreffen. […]

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verurteilt die Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen als Versuch, engagierte Bürger mundtot zu machen. „Vordergründig fragt die Union nach den Bedingungen staatlicher Förderung […]

– Kommentar zur Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu zivilgesellschaftlichen Organisationen – Eine Anfrage, die zwar kurz vor der Bundestagswahl gestellt, aber erst danach öffentlich wird, ist nicht mehr Teil des […]

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann will seinen Parteifreund Robert Habeck in der Politik halten. „Ich wünsche ihm und uns, dass er die Türe für eine Rückkehr einen Spalt weit offen […]

Es ist schon fast ein Witz der Geschichte, dass die Ampel ausgerechnet an dem zerbrach, was jetzt ganz eilig noch umgesetzt werden soll. (…) Jetzt also hat auch Friedrich Merz […]

Die Linke vermeldet einen neuen Mitglieder-Rekord. Wie die Frankfurter Rundschau am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, wuchs die Partei kurz nach der Bundestagswahl auf mehr als einhunderttausend Mitglieder an. 102412 waren […]

Hamburg, 20. Februar 2025 – Die EU hat weitere Sanktionen gegen Russland beschlossen. 73 zusätzliche Schiffe sind auf die bestehende Sanktionsliste gesetzt worden, die Greenpeace vorliegt. Unter den Schiffen befindet […]