NDR Umfrage:

Parteiübergreifende Unterstützung für private Seenotrettung im niedersächsischen Landtag

Hannover, 05.08.2018 - Die Mehrheit der niedersächsischen Landtagspolitiker steht hinter den privaten Seenot-Initiativen, die im Mittelmeer Geflüchtete vor dem Ertrinken retten. Das ergab eine NDR-Abfrage bei allen 137 Abgeordneten und den Ministerinnen und Ministern.

ÔÇ×Ist es richtig, dass Hilfsorganisationen mit eigenen Schiffen im Mittelmeer Flüchtlinge retten?ÔÇť Diese persönliche und zurzeit ethisch viel diskutierte Frage stellte das NDR Regionalmagazin Hallo Niedersachsen. Trotz der Urlaubszeit antworteten 52 der Abgeordneten direkt an den NDR. Die CDU entschied sich für eine Antwort im Namen aller 50 Fraktionsmitglieder.

In Seenot geratene Menschen sollten in jedem Fall gerettet werden ÔÇô das war der Tenor der meisten Antworten. Unterschiede gibt es bei den Begründungen und den favorisierten Lösungswegen. Die wenigsten Rückmeldungen gab es von der AfD: hier lehnen zwei der neun angefragten Abgeordneten Seenotrettungsinitiativen ab, die übrigen antworteten nicht.

Zur Zeit läuft auf Malta ein Gerichtsverfahren gegen den deutschen Kapitän eines Schiffes, das im Mittelmeer bei Rettungsmissionen Flüchtlinge an Bord genommen hatte. Auch aus Niedersachsen war im Juni 2016 die ÔÇ×IuventaÔÇť von Emden aus gestartet. Nach Angaben des Vereins Jugend rettet e.V. hat es mehr als 10.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet und an Land gebracht. 2017 wurde das Schiff von den italienischen Behörden beschlagnahmt.

Der NDR dokumentiert die teils sehr ausführlichen Rückmeldungen der einzelnen Politiker auf ndr.de/niedersachsen und bei Hallo Niedersachsen um 19:30 im NDR Fernsehen.