Greenpeace-Kommentar zur...

vertagten Entscheidung des Bundeskabinetts zur Kohlekommission

Berlin, 30.05.2018 - Der Start der Kohlekommission verzögert sich. Ein für heute geplante Entscheidung des Bundeskabinetts über die Einsetzung der Kommission wurde am Morgen wieder von der Tagesordnung genommen. Gründe dafür sind laut Agenturmeldungen Unstimmigkeiten im Bundeskabinett über die personelle Zusammensetzung der Kommission. Es kommentiert Martin Kaiser, Kampagnen-Geschäftsführer von Greenpeace:


„Bundeskanzlerin Merkel verspielt kostbare Zeit. Die Aufgabe für die künftige Kommission wird immer schwieriger, bis zum Jahresende vernünftige Vorschläge zum dringend notwendigen Klimaschutz und Kohleausstieg auf den Tisch zu legen. Parteipolitische Machtspiele bremsen den Schutz des Klimas und den so dringend gebrauchten Strukturwandel in den Kohlerevieren.

Dabei gibt es in Deutschland eine breite Mehrheit für Klimaschutz und Kohleausstieg [s.u.]. Umfragen von Medien unter politischen und wirtschaftlichen Entscheidern zeigen, dass die Klimaerhitzung längst als eine der größten Gefahren für Stabilität erkannt worden ist. Drei Viertel der Befragten wollen einen Ausstieg aus der Kohle. Unsere eigene Studie zeigt, auch die Menschen in den Kohlerevieren haben erkannt, dass es künftig zukunftssichere Arbeitsplätze braucht und Kohle ein Modell der Vergangenheit ist.“