Artikel von (Pressemeldung)

Der neue Präsident der USA ist noch nicht im Amt, da hält Donald Trump schon die Welt in Atem. Seine Zölle für die drei wichtigsten Handelspartner seines Landes könnten einen […]

Bei der Ausgestaltung der Krankenhausreform sollten sich die Parteien nicht zu lange Zeit lassen, fordert die SoVD-Vorstandsvorsitzenden Michaela Engelmeier: „Jetzt muss es im Detail umgehend weitergehen und man darf nicht […]

Die Zahlen zu Straftaten gegen Frauen sind erschreckend – und überraschen doch niemanden, der sich je mit Frauenfeindlichkeit, mit häuslicher Gewalt oder Sexualstraftaten beschäftigt hat. Der Schutz von Frauen hat […]

– Kommentar von Birgitta Stauber – Es ist einfach zu viel. Dieser tägliche Hass, die eingeworfenen Scheiben, die Bedrohungen und Verhöhnungen: Marco Wanderwitz [für die CDU im Bundestag, die Redaktion] […]

Ukraine-Krieg, Tragödien in Nahost, Trump-Wahl, Ampel-Aus. Wer bietet da Sicherheit? Wem kann man vertrauen? Die Grünen spüren, wie verbreitet diese Bedürfnisse sind. Sie versuchen, sich als Antwort darauf darzustellen. Mit […]

– Ein Kommentar von Thorsten Knuf – Nach dem Ampel-Aus steht das politische Berlin Kopf – und im Bundestag fliegen die Fetzen. Die Regierungserklärung von Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie […]

Wann wählt Deutschland sein Parlament neu? Darüber wird seit einigen Tagen erbittert gestritten. (…) Keine Frage: Es ist wichtig, möglich schnell eine stabile Regierung in Deutschland zu bekommen. Dazu gehört […]

– Ein Kommentar von Thorsten Knuf – Nach der Implosion der Ampel sollen die Deutschen bald einen neuen Bundestag wählen. Der Kanzler setzt den Termin der Vertrauensfrage und damit für […]

Zu feige, um selbst aus der Regierung auszutreten, hat er so lange und so extrem provoziert, dass Kanzler Olaf Scholz ihm und der gesamten Ampel den Stecker ziehen musste. Diesem […]

Regenmengen in einem historischen Ausmaß, zu späte und unzureichende Warnungen und in der Folge Menschen die in einem Unwetter sterben. Was in der Region Valencia passiert ist und fast 100 […]

Es ist ein Schock für ganz Spanien. Die Unwetterkatastrophe im Südosten des Landes dürfte in die Klimageschichte Spaniens eingehen, so wie die verheerenden Fluten im Ahrtal vor drei Jahren in […]

– Kommentar zum FDP-Feldzug gegen private Seenotretter – Noch vor zwei Jahren haben die Ampel-Parteien es gemeinsam beschlossen: Der Staat unterstützt private Seenotrettungsorganisationen, die sich aus Spenden finanzieren und vom […]

– Ein Kommentar von Carlotta Richter – Was macht man als Milliardär, wenn man ein bestimmtes Ziel erreichen will? Richtig, die Dinge mit Geld regeln. Deutlich beobachten lässt sich das […]

Es ist an der Zeit, Gesundheitsminister Karl Lauterbach auch einmal zu loben. Ja, er hat mit den Bundesländern schlecht verhandelt. Ja, es ist ein Unding, dass die gesetzlich Versicherten den […]

Heidelberg – Tatsächlich werden Klimaschutz und soziale Frage in Deutschland oft sogar gegeneinander ausgespielt. Klimaschutz, so das Narrativ, ist die Obsession junger, links-grüner Großstädter; die „normalen Leute“, die Rentner, Bauern, […]

– Eine Stellungnahme der Ratsfraktion Soziale Gerechtigkeit Hannover (SGH) – Angesichts eines erneut öffentlich gewordenen spekulativen Wohnungsleerstands fordert die SGH-Fraktion von Oberbürgermeister Belit Onay, sich nicht auf den Neubauten in […]

Hurrikan „Milton“ hat in den USA zugeschlagen. Die Verwüstungen sind gewaltig. Doch zum Glück sind wahrscheinlich nicht so viele Todesopfer zu beklagen wie bei früheren vergleichbaren Ereignissen. Die weiträumigen Evakuierungen […]

Das ifo Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union fordern. Der aktuelle massive Einbruch bei der Nachfrage nach Elektroautos sei […]

– Kommentar von Christian Unger über Spionage durch E-Autos aus China – Der chinesische Staatskapitalismus erobert mit günstigen Produkten und bestechender Technik den europäischen und amerikanischen Markt, das gilt nicht […]

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat eindringlich vor einer von der Industrie und von Verkehrsminister Volker Wissing geforderten Lockerung der EU-Klimaauflagen für Autos und vor einer Rücknahme des Verbrennerverbotes gewarnt. „Sowohl die […]

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die Wirtschaftspolitik von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scharf kritisiert. „Wenn Friedrich Merz schon Kanzler wäre, würde es der deutschen Wirtschaft vermutlich schlechter gehen“, sagte der Ökonom im […]

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert wie schon 2023 sein Parteifreund Thorsten Frei, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen. Stattdessen solle man „Flüchtlingskontingente“ einführen, sagt Stübgen. Wer darüber hinaus kommt, […]

Wie viele Naturkatastrophen muss es noch geben, bis die Politik endlich angemessen gegen den Klimawandel vorgeht? Nein, nicht die Migration bedroht Europa, sondern der Klimawandel! Nein, nicht die Migration muss […]

– Kommentar von Gudrun Büscher zu Friedensgesprächen im Ukraine-Krieg – Frieden, was sonst – nichts wünschen sich die Menschen in der Ukraine sehnlicher. Sie wollen endlich wieder schlafen, lachen, leben. […]

– Leitartikel von Christian Kerl zum Ukraine-Krieg – Es sieht nicht gut aus für die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland. Die Eroberung von rund 100 russischen Dörfern in der Region […]

– Raimund Neuß zur Forderung von Zurückweisungen an der deutschen Grenze – Nun reden alle über die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz setzt die Bundesregierung […]

Doch am nächsten Sonntag ist nicht Bundestagswahl. Der Souverän, in der Demokratie das Staatsvolk, hat den Abgeordneten für vier Jahre die Verantwortung für das Land übertragen. Er hat ihnen diese […]

Was immer noch fehlt, ist ein breites gesellschaftliches Bewusstsein für die immer schwierigere Lage der jüdischen Minderheit in Deutschland, die sich seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel vor fast […]