Garbsen: Ortsratssitzungen & Ausschüsse finden nicht statt

Die Stadt Garbsen sagt zur Bewältigung der epidemischen Lage bis Ende Februar die meisten ihrer geplanten Sitzungen ab. Die Mitglieder von Rat und Verwaltungsausschuss sollen sich aus heutiger Sicht am 17. und 22. Februar planmäßig treffen, möglicherweise in einer Hybrid-Sitzung per Videokonferenz.

Die Sitzungen der vier Ortsräte, ursprünglich geplant für den 26. und 27. Januar, entfallen. Für zwei Entscheidungen im Ortsrat Horst und im Ortsrat Garbsen wird ein Umlaufverfahren erfolgen. Für Dringendes soll jeweils der Ortsbürgermeister in den Ortsräten Berenbostel, Horst und Garbsen angehört werden. Im Ortsrat Osterwald stehen keine dringenden Entscheidungen oder Anhörungen an.

Zur Reduzierung von Kontakten werden auch die Sitzungen der beratenden Ausschüsse nicht stattfinden. Geplant waren Soziales (3. Februar), Schule (4. Februar), Kultur und Sport (9. Februar), Umwelt und Stadtentwicklung (10. Februar), Feuerschutz (11. Februar), Wirtschaft und Finanzen (16. Februar) sowie eine Sitzung des Integrationsbeirates (28. Januar). Die vorgesehenen Tagesordnungspunkte werden zum Teil in der nächsten Sitzungsrunde nachgeholt. Beratungsgegenstände zur Vorbereitung von Ratsentscheidungen, die nicht verschoben werden können, sollen ausnahmsweise nicht in den Fachausschüssen förmlich beraten werden.

Ausnahmen bilden der Ortsrat Berenbostel und der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung. Für beide soll aus heutiger Sicht jeweils eine ohnehin vorgesehene Sondersitzung am 23. Februar stattfinden, insbesondere zum Auslegungsbeschluss zum Wohnbauprojekt Berenbostel-Ost.